Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der HI Schweiz AG
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der HI Schweiz AG (nachfolgend „HI“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Angebote
Angebote von HI sind unverbindlich und kostenlos. Wenn nicht anders mit dem Kunden vereinbart, haben sämtliche Offerten eine Gültigkeit von 30 Tagen.
2.1 Vertragsabschluss
Ein verbindlicher Vertrag kommt durch schriftliche Annahme eines Angebots zustande — unabhängig davon, ob die Leistungen online, schriftlich, telefonisch oder persönlich in Anspruch genommen werden. Die Abrechnung erfolgt auf Basis und im Umfang des unterzeichneten Angebots.
2.2 Mehraufwand
Sollten während des Projektverlaufs Mehraufwände entstehen, wird der Kunde frühzeitig darüber informiert. Eine Weiterführung der zusätzlichen Arbeiten erfolgt erst nach schriftlicher Freigabe durch den Kunden. Mehraufwände werden separat ausgewiesen und abgerechnet.
2.3 Zeitrapporte
Zeitrapporte werden grundsätzlich nicht zur Verfügung gestellt. Eine Herausgabe erfolgt nur in begründeten Ausnahmefällen nach vorheriger Absprache. Ausgenommen davon sind die Aufwände bei den Grundleistungen (zeitlich unbegrenzte, fortlaufende Projekte ohne spezifisches Angebot).
3. Leistungen
HI erbringt Leistungen in den Bereichen Strategie, Design und Marketing.
HI verpflichtet sich, die ihr übertragenen Aufgaben sorgfältig, gewissenhaft und verantwortungsbewusst zu erledigen. Die HI anvertrauten oder für den Auftraggeber erarbeiteten Informationen werden vertraulich behandelt. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, exklusive Mehrwertsteuer (MwSt.) und weiterer gesetzlicher Abgaben. HI behält sich das Recht vor, die Preise und Dienstleistungen jederzeit anzupassen. Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Konditionen. Davon ausgenommen ist die Regelung für zeitlich unbegrenzte, fortlaufende Projekte (Grundleistungen) für welche der jeweils aktuell gültige Stundensatz gilt.
3.1 Drittleistungen
Bei Diensten oder Produkten von Dritten wie Fotografien, Animationen, Schriften, Domainnamen Service, Hosting, Werbeschaltungen Online sowie Offline, Printmedien, Office Templates und E‑Mail gelten ferner die Richtlinien der jeweiligen Dritten. Verlangen Dritte eine Gebühr ist diese Gebühr allein vom Kunden zu tragen.
3.2 Annullierung oder Reduzierung des Auftrags
Wird ein erteilter Auftrag annulliert oder reduziert, hat HI das Recht auf Verrechnung der bisher geleisteten Arbeit nach Zeitaufwand sowie der damit entstandenen Unkosten und die Vorleistungen Dritter. Darüber hinaus hat HI das Recht, die bisher geleistete Arbeit bei Annullierung des Auftrags anderweitig zu verwenden. Die Nutzungsrechte (5.1) bleiben in diesem Fall vollumfänglich bei HI.
4. Zahlungskonditionen
HI ist berechtigt, nach Genehmigung des Angebots nach Massgabe der darin enthaltenen Zahlungskonditionen, Akonto- und Teilzahlungen in Rechnung zu stellen. Bei zeitlich unbegrenzten, fortlaufenden Projekten (Grundleistungen) erfolgt die Abrechnung monatlich nach dem effektiv geleisteten Arbeitsaufwand auf Basis der aktuell gültigen Stundensätze von HI.
Die Zahlung ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist HI berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verrechnen sowie weitere Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten. Zusätzlich kann HI eine Mahngebühr von CHF 10.- pro Mahnung erheben.
4.1 Projektadministration, Verbrauchsmaterial und Spesen
Für die Projektadministration, Verbrauchsmaterial und Spesen wie Prints, Kopien, Plots, Prototypen, Datenträger, Telefonate, Porti und Fahrkosten wird eine Pauschale von 5% vom Auftragsvolumen (Agenturleistungen) fakturiert.
5 Rechte
Die Urheberrechte und verwandte Schutzrechte an allen von HI erstellten Werken gehören HI. HI kann über diese Rechte gemäss den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen verfügen.
5.1 Nutzungsrecht
Nutzungsrechte für langfristig genutzte Kommunikationsmittel (wie Logos, Signete und Schriftzüge, Branding-Guidelines, abgeschlossene Druckdaten etc.) gehen nach Bezahlung des vollständigen Honorars zeitlich und räumlich uneingeschränkt an den Kunden über. Die Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von HI gestattet. Kein Nutzungsrecht wird für die von HI erarbeiteten Präsentationen bzw. Präsentationsvorschlägen eingeräumt, ausser HI wird mit der Ausführung eines Präsentationsvorschlags beauftragt. Der Kunde hat kein Nutzungsrecht an den von ihm nicht weiterverfolgten Präsentationsvorschlägen.
5.2 Offene Daten
Im Rahmen der Nutzungsrechte werden dem Kunden die offenen Daten für Logos, Signete und Schriftzüge, Branding Guidelines und die abgeschlossenen Druckdaten als PDF, EPS, SVG, JPG, PNG und TIFF zur Verfügung gestellt. InDesign- und PSD-Daten sowie vergleichbare Grundlagendaten zur weiteren Bearbeitung durch den Kunden bleiben Eigentum von HI und werden nicht weitergegeben. Templates werden im Rahmen von Branding-Dienstleistungen kundenspezifisch offeriert, erstellt und verrechnet.
5.3 Daten von Digitalprojekten
Die Kunden von HI erhalten ein einfaches Nutzungsrecht an den von HI erstellten Webseiten und Applikationen. Das Screendesign, der Programmiercode, die Benutzeroberfläche sowie die Datenbankstrukturen und kreativen Konzepte der durch HI entwickelten Webseiten und Applikationen sind urheberrechtlich geschützt und bleiben im Eigentum von HI. Eine Übertragung der Urheberrechte oder eine Lizenzierung an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vertraglich vereinbart und abgegolten.
HI hält Entwurfsdaten (und andere Daten des Kunden) bis zur Erfüllung eines Individualvertrags bzw. Abschluss eines Projekts verfügbar. Soweit im Individualvertrag nichts anderes vereinbart wurde sowie vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten ist HI nicht für die Aufbewahrung und Archivierung von Daten des Kunden über die Erfüllung eines Individualvertrags bzw. den Abschluss des jeweiligen Projektes hinaus verpflichtet.
5.4 Konventionalstrafe
Bei vertragswidriger Nutzung des geistigen Eigentums von HI hat der Kunde eine Konventionalstrafe von CHF 10’000 pro Übertretung zu bezahlen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. Durch die Bezahlung der Konventionalstrafe fällt das Verbot der vertragswidrigen Nutzung nicht dahin.
6. Lieferfristen und Termine
Liefertermine gelten nur, wenn die erforderlichen Unterlagen und Informationen vereinbarungsgemäss bei HI eintreffen und der Kunde seinerseits die vereinbarten Termine einhält. Für Terminverzögerungen, die durch verspätet eingereichte Kundenunterlagen, durch Änderungswünsche des Kunden oder durch Erweiterung des ursprünglich vereinbarten Auftragsumfanges entstehen, übernimmt HI keine Haftung. Höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse oder andere Umstände, (z. B. Betriebsstörungen, Strommangel, Epidemien, Pandemien etc…) die ausserhalb des Einflussbereichs von HI liegen, können die Lieferzeit entsprechend ohne Haftungsfolgen für HI verlängern.
7. Reklamationen
Reklamationen sind sofort nach Erhalt der Arbeiten und/oder Produkte schriftlich an HI zu richten. Reklamationen bei Leistungen Dritter, zu deren Beschaffung HI lediglich als Vermittler aufgetreten ist, liegen nicht in ihrer Verantwortung. HI setzt sich in diesem Falle als Vermittler für eine faire Regelung zwischen dem Kunden und Dritten ein, kann jedoch für allfällig entstandene Schäden nicht belangt werden.
In jedem Fall trägt der Kunde durch die Unterzeichnung des «Gut zur Ausführung» die volle Verantwortung für die Form, die Farbe und den Inhalt in allen Medien und Kommunikationsmitteln. HI ist lediglich für die konzeptionell und technisch fachgerechte Aufmachung verantwortlich.
7.1 Gewährleistung bei Mängeln
HI verpflichtet sich, den Auftrag mit angemessener Sorgfalt auszuführen und etwaige Mängel kostenlos nachzubessern. Mängel sind innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung schriftlich zu melden. Für komplexe Digitalprojekte gilt eine Frist von 20 Tagen. Als Mängel gelten erhebliche, reproduzierbare Abweichungen von der Offerte oder dem Pflichtenheft. Nach einer fristgerechten Mängelrüge wird der Mangel innert angemessener Frist entweder behoben oder das fehlerhafte Ergebnis ersetzt.
Es wird keine weitergehende Garantie auf die Funktionalität, Fehlerfreiheit oder Tauglichkeit der gelieferten Leistungen übernommen. Eine Preisreduktion ist nur nach erfolgloser Nachbesserung zulässig. Eine Wandlung des Vertrages ist ausgeschlossen.
HI übernimmt keine Gewährleistung und keine Kosten für Leistungen Dritter sowie durch eingesetzte Fremd-Programme hervorgerufene Beeinträchtigungen der Funktionalität.
Die Geltendmachung von Mängelrechten erlischt, wenn das Produkt ohne Zustimmung von HI verändert, repariert oder unsachgemäss genutzt wurde.
7.2 Haftungsausschluss
Ansprüche auf Schadensersatz für direkte Schäden sind ausgeschlossen, soweit HI nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Sie sind in jedem Fall auf die vom Kunden zu leistende Vergütung beschränkt.
Ansprüche auf Schadenersatz für indirekte Schäden, wie entgangener Gewinn und Folgeschäden, sowie Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, dem Einsatz von Fremd-Programmen oder sonstiger ausschliesslich technischer Gründe sind – soweit gesetzlich zulässig – vollständig ausgeschlossen.
8. Eigenwerbung
HI ist berechtigt, sämtliche geschaffenen Leistungen zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien und auch für Kampagnen bei Wettbewerben zu verwenden sowie diese zu beschreiben und im Übrigen auf das Tätigwerden für den Kunden hinzuweisen.
9. Datenschutz
HI verpflichtet sich, die Daten des Kunden gemäss den geltenden Datenschutzbestimmungen vertraulich zu behandeln. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt.
10. Teilnichtigkeit
Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine nach dem Sinn und Zweck wirtschaftlich gleichartige und rechtlich zulässige Bestimmung.
11. Änderungen der AGB
HI behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E‑Mail oder schriftlich mitgeteilt und gelten als akzeptiert, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht.
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Altdorf UR, der Sitz der HI Schweiz AG.
Stand 01/03/2025